§1 Leistungsbeschreibung

1.

Pflegemeister online ist eine Online-Anwendung, mit der von den natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften, die ein Mitgliedskonto angemeldet haben (nachfolgend: „Mitglied“), Pflegedokumentation (beispielsweise Patienten-/Bewohnerstammdaten, Pflegeberichte, Pflegeplanungen, Einschätzung der Pflegebedürftigkeit, Einschätzung der Dekubitusgefährdung und anderes) erstellt und geführt werden kann. Die Webseite stellt dafür den Mitgliedern Online-Softwaretools sowie besondere Programme zur Verfügung. Der Betreiber der Seite ist das Unternehmen geführt unter der Bezeichnung Mario Krsnic Pflegesoftware (in weiterem Text KRSNIC).

2.

 KRSNIC bewirbt die Seite Pflegemeister online selbst und stellt auch Dritten zu diesem Zweck einen kostenlosen Zugang zu den Anwendungen, Daten und Informationen zur Verfügung, damit diese ihre eigenen Pflegedokumente erstellen, bearbeiten und speichern können.

3.

 Die KRSNIC bietet Mitgliedern die technische Möglichkeit, in dem von KRSNIC zur Verfügung gestellten Rahmen, die KRSNIC-Onlineanwendungen zu nutzen, um selbst Inhalte zu erstellen, sie auf lokalen Rechner zu exportieren und zu drucken.

4.

 Auf der KRSNIC-Website gespeicherte Inhalte von Mitgliedern werden grundsätzlich nicht von KRSNIC auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.

§2 Anmeldung und Mitgliedskonto

1.

 Die Nutzung der Dienste der KRSNIC-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen KRSNIC und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der KRSNIC-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

2.

 Die von KRSNIC bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und eine gültige E-Mail-Adresse.

3.

 Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren.

4.

 Bei der Anmeldung wählen Mitglieder einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

5.

 Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Mitglieder sind verpflichtet, KRSNIC umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.

6.

 KRSNIC wird das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied nie per E-Mail nach seinem Passwort fragen.

7.

Mitglieder können auch fiktive (nicht real existierende) Patienten/Bewohner anlegen oder die Phantasienamen für die real existierende Patienten/Bewohner eingeben.

8.

 Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat das Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet das Mitglied nicht.

9.

 Grundsätzlich steht es Mitgliedern frei, mehrere Mitgliedskonten bei KRSNIC zu eröffnen. Ein Zugriff von verschiedenen Mitgliedskonten auf die gleichen Daten (z.B. einer Einrichtung oder eines Pflegedienstes) kann nach Absprache frei geschaltet werden.

10.

 Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.

11.

 KRSNIC behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen. Das gleiche gilt für die Konten in denen nach einer angemessenen Zeit keine Patienten/Bewohner angelegt wurden.

§3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

1.

 KRSNIC stellt den Mitgliedern die KRSNIC-Website mit den in §1 beschriebenen Funktionen zur Verfügung. KRSNIC kann die Nutzung der KRSNIC-Website oder einzelner Funktionen der KRSNIC-Website oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Menge der geführten Daten und anderes.

2.

Der Anspruch von Mitgliedern auf Nutzung der KRSNIC-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. KRSNIC beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).

§4 Sanktionen, Sperrung und Kündigung

1.

 KRSNIC kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die KRSNIC-AGB oder die KRSNIC-Grundsätze verletzt oder wenn KRSNIC ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz des Systems:

- Löschen von Inhalten

- Verwarnung von Mitgliedern

- Be-/Einschränkung der Nutzung des KRSNIC-Webseite

- Vorläufige Sperrung

- Endgültige Sperrung

Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt KRSNIC die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.

2.

 KRSNIC kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung der KRSNIC-Website sofort und ohne Ankündigung ausschließen (endgültige Sperre), wenn es

- im System sinnlose Daten (Datenmüll), unsittliche Daten eingegeben oder gespeichert hat und die Sperrung zur Erhaltung der Systemfunktionalität oder zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten ist.

- falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse.

- das System manipuliert und Leistungen von KRSNIC missbraucht.

- ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

Nachdem ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos.

3.

 Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die KRSNIC-Website auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

4.

 Mitglieder können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine Selbstlöschung des Kontos.

Mitglieder können das System jederzeit verlassen und ihr Konto löschen. Nach der Löschung des Kontos werden alle Patienten/Bewohnerdaten auch gelöscht.

5.

 KRSNIC kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

§5 Kosten

1.

 Die Anmeldung als Mitglied bei KRSNIC ist kostenlos. KRSNIC verlangt keine Gebühren für die Benutzung der Online-Anwendungen. Die Einrichtung eines zahlungspflichtigen Kontos erfolgt ausdrücklich auf Wunsch des Mitglieds und setzt zusätzliche Möglichkeiten und Funktionalitäten voraus (Zugriff auf gleiche Patienten/Bewohnerdaten, Verschlüsselung der Daten, Zugriff auf eigene, exklusive Datenbank etc).

§6 Allgemeine Grundsätze

1.

 Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung der KRSNIC-Website sowie anderer Leistungen von KRSNIC die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Mitglieds sicherzustellen, dass seine Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.

2.

 Es ist verboten, auf der KRSNIC-Website Inhalte einzugeben oder abzuspeichern, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen.

§ 7 Systemintegrität und Störung der KRSNIC-Website

1.

 Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der KRSNIC-Website verwenden, die das Funktionieren der KRSNIC-Website stören können.

2.

 Mitglieder dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der KRSNIC-Infrastruktur zur Folge haben können.

3.

 Mitglieder dürfen keine von KRSNIC generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die KRSNIC-Website eingreifen.

§ 8 Haftungsbeschränkung

1.

 Gegenüber Unternehmern haftet KRSNIC für Schäden nur, wenn und soweit KRSNIC, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Die Voraussetzung für die Haftung ist das Bestehen eines besonderen zahlungspflichtigen Vertrages zwischen dem Mitglied und KRSNIC.

§ 9 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

1.

 KRSNIC behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. KRSNIC wird die Mitglieder in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

2.

 Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.